In seiner Regierungserklärung vom 21. Juni 2006 hat Ministerpräsident Oettinger die Grundlinien der Politik der 14. Legislaturperiode umrissen. Er unterstreicht darin u. a. das Bekenntnis der Landesregierung zu einer zentralen Nachhaltigkeitsstrategie, zur - langfristig zu entwickelnden - „Netto-Null“ bei der Flächeninanspruchnahme, zur Entwicklung des ländlichen Raumes, zum „Naturerlebnisland Baden-Württemberg“, zur Bewahrung und Entwicklung einer vielfältigen Kulturlandschaft, einer modernen Energiepolitik und zur Umweltbildung.

Der Umweltplan als Baustein der Nachhaltigkeitsstrategie legt für die verschiedenen Umweltmedien langfristige Ziele fest. Die Festlegung langfristiger Ziele gibt den Akteuren im Land Planungssicherheit. Mit Hilfe klarer Etappenziele, der Vereinbarung konkreter umweltpolitischer Maßnahmen und durch die Messung der Fortschritte im Rahmen der Umweltberichterstattung Baden-Württemberg (Umweltdaten, Umweltökonomische Gesamtrechnungen) wird sichergestellt, dass sich das Land umweltpolitisch in die richtige Richtung bewegt.


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Abb. 1: Nachhaltigkeit bedeutet die Vernetzung und den Einklang von wirtschaftlichem, sozialem und ökologischem Handeln über Generationen hinweg



Die medienbezogenen Umweltziele orientieren sich an mehreren übergeordneten Zielen der Umweltpolitik:

• Die Landesregierung strebt eine kontinuierliche Verbesserung der Umweltqualität in Baden-Württemberg an. Die Belastungen der Umwelt sollen auf Dauer und nicht nur kurzfristig weiter reduziert werden. Dabei geht das Land in den Bereichen, die der direkten Einflussnahme der Landesregierung unterliegen, mit gutem Beispiel voran (Gebäudebestand, Verkehr, Produktionsbetriebe).

• Künftige Generationen, die in Baden-Württemberg leben, sollen die gleichen Möglichkeiten vorfinden, ihre Bedürfnisse zu befriedigen. Ihre Lebensqualität soll mindestens so hoch sein wie unsere heutige. Dazu soll in allen Bereichen gesellschaftlichen Handelns der Grundsatz des langfristigen Denkens stärker verankert werden.

• Nachhaltige Produktions- und Konsumweisen erhalten Vorrang. Wirtschaftswachstum und Umweltbeeinträchtigungen sollen voneinander entkoppelt werden. Umweltschutz soll ein positiver Faktor für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sein. Die vorhandenen Potenziale sollen weiter ausgebaut werden.

• Der Erhalt der reichhaltigen biologischen Vielfalt im Lande ist ein weiteres Ziel der Landesregierung. Dabei muss verstärkt die Verantwortung des Menschen für Natur und Landschaft aufgrund ihres eigenen Wertes berücksichtigt werden.

• Baden-Württemberg ist sich seiner internationalen Verantwortung bewusst. Der Anteil des Landes an der globalen Umweltbelastung, insbesondere in den Bereichen Ressourcenverbrauch und Treibhausgase, soll weiter gesenkt werden. Entwicklungs- und Schwellenländer sollen in Fragen einer nachhaltigen Entwicklung aktiv unterstützt werden.

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