Der Klimawandel wird von Wissenschaftlern und Medien als größte globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts bezeichnet. Es ist notwendig, dass auf internationaler Ebene gehandelt wird und die Staaten der Welt gemeinsam handeln. Doch dies ist ein langer Weg...

Die Klimarahmenkonvention von Rio - Wo alles begann...

1992 wurde auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro die Klimarahmenkonvention ins Leben gerufen. Die Klimarahmenkonvention ist das erste Abkommen, das den Klimawandel als ernstes, globales Problem anerkennt.

Ziele der Klimarahmenkonvention sind dementsprechend:

• die Minderung der anthropogenen Einflüsse auf das Klima
• die Verlangsamung der globalen Erwärmung
• die Minderung der Klimafolgen.

1994 trat die Klimarahmenkonvention in Kraft.
Seitdem findet einmal im Jahr eine Konferenz aller Vertragsstaaten (= diejenigen Staaten, die die Konvention ratifiziert haben) statt (Engl.: Conference of the parties = COP), um über internationale Klimaschutzmaßnahmen zu beraten und zu verhandeln.

"Rio" gab somit den Startschuss für regelmäßige, klimaschutzpolitische Verhandlungen zwischen den Vertragsstaaten.

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1. Vertragsstaatenkonferenz in Berlin 1995

Auf dieser Konferenz ( = "Klimagipfel") wurde das Problem der freiwilligen Selbstverpflichtung der Industrieländer angesprochen. So wie diese in der Klimarahmenkonvention steht, sei kein effektiver Klimaschutz gewährleistet. Ein Protokoll sei erforderlich, indem die Reduktionsziele und Maßnahmen zu deren Erreichung rechtlich verbindlich festgelegt werden.


Das Kyoto-Protokoll

1997 kam es auf dem dritten Klimagipfel in Kyoto zu dem lang ersehnten Beschluss: Das Kyoto-Protokoll wurde als Fortführung der Klimarahmenkonvention verabschiedet. Zum ersten Mal werden rechtsverbindliche Begrenzungs- und Reduktionsverpflichtungen für die Industrieländer mit einem klaren zeitlichen Rahmen für die Umsetzung festgelegt.
Die Industriestaaten verpflichteten sich demnach unterschiedliche, prozentuale  Emissionsminderungen bis 2012 einzuhalten. Deutschlands Ziel umfasst beispielsweise eine Reduktion von -21% bis 2012, wogegen Großbritannien die Minderung von -12,5% und Kanada von -6% akzeptierten. Frankreich und Russland hingegen verpflichteten sich, die Emissionen auf gleichem Niveau zu halten (+/- 0%).
Die Staaten leisten somit einen unterschiedlichen Beitrag zur Verringerung der Treibhausgase.


Das Kyoto-Protokoll tritt 2005 in Kraft

Im Januar 2005 tritt das Kyoto-Protokoll schließlich in Kraft und ist völkerrechtlich verbindlich. Bedingungen für das Inkrafttreten waren:

• Mindestens 55 Staaten müssen das Protokoll ratifizieren.
• Diese Staaten müssen zusammen für mindestens 55% der CO2-Emissionen der Industrieländer aus dem Jahre 1990 verantwortlich sein.
  

Nach langem Zögern entscheidet sich Russland, das allein für 17,4% der weltweiten Treibahausgasemissionen verantwortlich ist,  das Protokoll zu unterzeichnen. Im Januar 2005 werden somit beide Bedingungen erfüllt. Mittlerweile haben 186 Staaten das Protokoll ratifiziert oder ihm formell zugestimmt (Liste der 186 Staaten + deren Status ).

Das Kyoto-Protokoll setzt die Reduktionsziele für die  "erste Verpflichtungsperiode", also von 2008 bis 2012 fest. Für das weitere Vorgehen nach 2012 werden weitere Verhandlungen geführt, um die Reduktionsverpflichtungen ohne Lücke weiter zu führen.

Weitere Informationen zum Kyoto-Protokoll finden Sie hier.


Der Klimagipfel auf Bali 2007

Im Dezember 2007 fand auf Bali die 13. Konferenz der Klimarahmenkonvention und  gleichzeitig die 3. Konferenz des Kyoto-Protokolls statt. Ziel ist es, bis 2009 ein neues, umfassendes und auf dem Kyoto-Protokoll aufbauendes Klimaschutzregime zu beschließen. Ergebnis der Konferenz auf Bali ist der Bali-Aktionsplan. Er legt fest, dass alle Vertragsstaaten über ihre messbaren Klimaschutzaktivitäten berichten müssen.
Jedenfalls sollen bis zum Klimagipfel in Kopenhagen 2009 die Verhandlungen für das Nachfolge-Protokoll abgeschlossen werden.

Weitere Informationen zur Vertragsstaatenkonferenz auf Bali finden Sie hier.

UNFCCC-Konferenz in Kopenhagen 2009

Mit der Teilnahme von rund 120 Staats- und Regierungschefs und insgesamt über 40 000 akkreditierten Teilnehmern fand im Dezember 2009 in Kopenhagen die bisher größte Klimakonferenz statt. Doch das Ziel, ein internationales Abkommen zu schließen, um nach Auslaufen der ersten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls Ende 2012 weiterhin rechtlich verbindliche Klimaschutzmaßnahmen zu verankern, konnte nicht erreicht werden. Vielmehr ist mit dem sogenannten "Copenhagen Accord" bisher kein Vertrag, sondern nur eine politische Erklärung erarbeitet worden, welche als Grundlage für weitere Verhandlungsprozesse dienen soll.

Konsens besteht über die Dringlichkeit des Handelns und eine große Gruppe von Staaten ist sich einig, dass der globale Temperaturanstieg unter 2 Grad gehalten werden muss. Dazu müssen die Industrieländer bis 2020 ihre Emissionen um 25 bis 40 Prozent gegenüber 1990 reduzieren, von den sogenannten Entwicklungs- und Schwellenländern wird eine Reduktion zwischen 15 und 30 Prozent gegenüber einer Entwicklung ohne Klimaschutzmaßnahmen verlangt. In der Festlegung dieser konkreter Emissionssenkungen besteht dagegen Uneinigkeit sowohl zwischen den Industrienationen, als auch hinsichtlich der Unterstützung für die sog. Entwicklungsländer.

Beim nächsten UN-Klimagipfel, der Anfang Dezember 2010 in Cancún, Mexico stattfinden wird, besteht die nächste Chance, auf Basis der bisherigen Vereinbarungen international rechtsverbindliche Abkommen zu verabschieden.

Mehr Informationen zur Klimakonferenz in Kopenhagen und zu den Kernpunkten der Vereinbarung  finden Sie hier.

Weltklimakonferenz in Cancún 2010

Ende November und Anfang Dezember 2010 fanden im mexikanischen Cancún die 16. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (COP 16) und die 6. Vertragsstaatenkonferenz des Kyoto-Protokolls (CMP 6) statt. Seitens der Politik als „Erfolg für den Klimaschutz“ betitelt, sprechen Umweltverbände nur von einem „Minimalkonsens“. Fakt ist, dass vor dem Hintergrund der mäßigen Ergebnisse von Kopenhagen die Verständigung auf ein umfassendes Maßnahmenpaket in Cancún zumindest die Fortführung der Klimaverhandlungen unter dem Dach der UN sicherstellt. Doch gleichzeitig fehlen noch immer Anschlussabkommen, die nach Auslaufen der ersten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls den weltweiten Kohlendioxidausstoß völkerrechtlich reglementieren. Auch in Cancún wurden Verpflichtungen teilweise auf die nächste Konferenz 2011 in Durban verlegt, allerdings konnte dennoch eine Reihe von Minderungsmaßnahmen unterzeichnet werden. So wurde erstmals das Ziel, den globalen Temperaturanstieg um max. 2°C im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen, offiziell anerkannt. Außerdem wurde die Errichtung eines globalen Klimafonds beschlossen und Konzepte zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels diskutiert.

Mehr zur Konferenz und den Ergebnissen können Sie hier nachlesen.



Weltklimakonferenz in Durban 2011

Der 17. Weltklimagipfel, an dem 194 Staaten teilnahmen, fand vom 28. November bis zum 11. Dezember in Südafrika statt. Die Meinungen und Stimmungen der einzelnen Teilnehmer waren sehr durchwachsen, auch in Deutschland herrschte eine geteilte Meinung. Im Mittelpunkt stand, wie bereits 2009 und 2010, ein rechtsverbindliches Folgeabkommen des Kyotot-Protokolls abzuschließen. Zwar wurde eine Einigung erzielt, doch bleiben die Beschlüsse hinsichtlich der Umsetzung unverbindlich. Im kommenden Jahr 2012 soll in Katar, Austragungsort des nächsten Klimagipfels, das Kyoto-Protokoll mit einer zweiten Verpflichtungsperiode verlängert werden und bis zum Jahr 2015 ein verbindliches Klimaschutzabkommen ausgehandelt werden, welches 2020 in Kraft treten soll. Daraufhin trat Kanada aus dem Kyoto-Protokoll aus. Der kanadische Umweltminister Peter Kent begründete die Entscheidung damit, dass das Kyoto-Protokoll nicht funktioniere, weil es die beiden Staaten mit dem größten CO₂-Ausstoß - USA und China - nicht miteinbeziehe, da diese den Vertrag nicht ratifiziert hätten. Die Entscheidung Kanadas bedeutet einen weiteren Rückschlag in der internationalen Klimapolitik, war aber keine allzu große Überraschung. Das Land hatte schon während der Verhandlungen in Durban nach Berichten über einen derartigen Schritt internationale Kritik auf sich gezogen.

Mehr Informationen zum Klimagipfel in Durban erhalten Sie hier.