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Umweltplan 2000
Die Landesregierung hat im Dezember 2000 den Umweltplan Baden-Württemberg beschlossen. Darin werden die Leitvorstellungen für eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung des Landes am Beginn des 21. Jahrhunderts zusammengefasst und erläutert. Mit dem Umweltplan will die Landesregierung einen Orientierungsrahmen für die staatlichen Akteure und die Gesellschaft schaffen, um auf dieser Grundlage die Kräfte zur Sicherung der hohen wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Qualität des Standorts Baden-Württemberg zu bündeln und den Standort langfristig zu sichern.
Mit dem Umweltplan hat die Landesregierung Neuland betreten. Erstmals werden neben qualitativen Zielvorstellungen auch quantifizierte Ziele für einzelne Umweltbereiche formuliert und die möglichen Umsetzungsmaßnahmen im Sinne eines "Instrumentenkastens" beschrieben. Die Umweltpolitik wird in einen integrativen Zusammenhang mit der Gesellschafts-, Wirtschafts-, Sozial- und Raumordnungspolitik gestellt. Der Umweltplan basiert auf der Überzeugung, dass eine erfolgreiche Umweltschutzpolitik nur im Einklang mit den gesellschaftlichen Ansprüchen, wirtschaftlichen Notwendigkeiten und raumordnerischen Vorstellungen verwirklicht werden kann.
Umgekehrt wird die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Landes langfristig erfolgreich sein, wenn die Erfordernisse des Umwelt- und Naturschutzes beachtet werden.
Der Umweltplan ist zugleich der baden-württembergische Beitrag zu der auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro beschlossenen Agenda 21. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich dort auf das Leitbild einer nachhaltigen, d. h. dauerhaft umweltgerechten und somit zukunftsfähigen Entwicklung verständigt. Umwelt und Wirtschaft sowie Umwelt und Soziales sollen nicht länger als Gegensätze begriffen, sondern parallel und miteinander unter Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen vorangebracht werden. Das Bemühen um eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung ist eine stetige Aufgabe. Die Ziele und die Maßnahmen, mit deren Hilfe sie erreicht werden soll, müssen immer wieder hinterfragt werden.
Was im Sinne dauerhaft umweltgerechter Entwicklung zu tun ist, kann der Staat nicht einseitig verordnen. Es bedarf dazu vielmehr auch der Mitverantwortung und Mitarbeit aller gesellschaftlichen Gruppen. Eine dauerhaft umweltgerechte Wirtschafts- und Lebensweise ist ohne Änderungen im Verhalten des Einzelnen, sei es als Produzent oder als Konsument, nicht vorstellbar. Daher spielen Erziehung und Ausbildung, Aufklärung und Information eine herausragende Rolle, wenn es darum geht, die Wahrnehmung, Bewertung und Bewahrung der Schöpfung zum festen Bestandteil des gesellschaftlichen Bewusstseins werden zu lassen. Wir alle müssen uns bewusst sein, dass jeder einzelne seinen aktiven Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung erbringen muss. Der Umweltplan ist daher als "Angebotsplan" gestaltet: Er gibt Orientierung durch die von den tatsächlichen Notwendigkeiten abgeleiteten Ziele in den neun medienbezogenen Handlungsfeldern und legt im Maßnahmenteil dar, wie die verschiedenen Akteure zur Zielerreichung beitragen können.
Die Landesregierung legt mit dem Umweltplan ein umfassendes Gesamtkonzept für die Umweltpolitik der nächsten zehn Jahre vor, das alle Entscheidungsebenen von der Europäischen Union über den Bund und das Land bis hin zu den Kommunen umfasst. Mögen auch die Kompetenzen geteilt sein, die Probleme sind es nicht. Es geht folglich darum, trotz der unterschiedlichen Aufgaben und Befugnisse der verschiedenen staatlichen Ebenen eine aufeinander abgestimmte Umweltpolitik zu betreiben. Neben der Wahrnehmung der eigenen Kompetenzen wird das Land alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, die umweltpolitischen Vorstellungen auf allen politischen Entscheidungsebenen einzubringen und mehrheitsfähig zu machen.
Bei der Auswahl ihrer Entscheidungen wird die Landesregierung durch einen neu einzurichtenden Beirat für nachhaltige Entwicklung in Baden-Württemberg unterstützt werden. Mit der Einrichtung des Beirats, der regelmäßigen Umweltberichterstattung und entsprechenden Indikatoren, soll die Umsetzung der Ziele sichergestellt werden.
Ich wünsche mir, dass der Umweltplan die Grundlage für eine konstruktive und aufeinander abgestimmte Zusammenarbeit zwischen allen staatlichen Akteuren und mit allen gesellschaftlichen Gruppen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sein wird.
Ulrich Müller MdL
Minister für Umwelt und Verkehr
des Landes Baden-Württemberg
Mit dem Umweltplan hat die Landesregierung Neuland betreten. Erstmals werden neben qualitativen Zielvorstellungen auch quantifizierte Ziele für einzelne Umweltbereiche formuliert und die möglichen Umsetzungsmaßnahmen im Sinne eines "Instrumentenkastens" beschrieben. Die Umweltpolitik wird in einen integrativen Zusammenhang mit der Gesellschafts-, Wirtschafts-, Sozial- und Raumordnungspolitik gestellt. Der Umweltplan basiert auf der Überzeugung, dass eine erfolgreiche Umweltschutzpolitik nur im Einklang mit den gesellschaftlichen Ansprüchen, wirtschaftlichen Notwendigkeiten und raumordnerischen Vorstellungen verwirklicht werden kann.
Umgekehrt wird die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Landes langfristig erfolgreich sein, wenn die Erfordernisse des Umwelt- und Naturschutzes beachtet werden.
Der Umweltplan ist zugleich der baden-württembergische Beitrag zu der auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro beschlossenen Agenda 21. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich dort auf das Leitbild einer nachhaltigen, d. h. dauerhaft umweltgerechten und somit zukunftsfähigen Entwicklung verständigt. Umwelt und Wirtschaft sowie Umwelt und Soziales sollen nicht länger als Gegensätze begriffen, sondern parallel und miteinander unter Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen vorangebracht werden. Das Bemühen um eine dauerhaft umweltgerechte Entwicklung ist eine stetige Aufgabe. Die Ziele und die Maßnahmen, mit deren Hilfe sie erreicht werden soll, müssen immer wieder hinterfragt werden.
Was im Sinne dauerhaft umweltgerechter Entwicklung zu tun ist, kann der Staat nicht einseitig verordnen. Es bedarf dazu vielmehr auch der Mitverantwortung und Mitarbeit aller gesellschaftlichen Gruppen. Eine dauerhaft umweltgerechte Wirtschafts- und Lebensweise ist ohne Änderungen im Verhalten des Einzelnen, sei es als Produzent oder als Konsument, nicht vorstellbar. Daher spielen Erziehung und Ausbildung, Aufklärung und Information eine herausragende Rolle, wenn es darum geht, die Wahrnehmung, Bewertung und Bewahrung der Schöpfung zum festen Bestandteil des gesellschaftlichen Bewusstseins werden zu lassen. Wir alle müssen uns bewusst sein, dass jeder einzelne seinen aktiven Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung erbringen muss. Der Umweltplan ist daher als "Angebotsplan" gestaltet: Er gibt Orientierung durch die von den tatsächlichen Notwendigkeiten abgeleiteten Ziele in den neun medienbezogenen Handlungsfeldern und legt im Maßnahmenteil dar, wie die verschiedenen Akteure zur Zielerreichung beitragen können.
Die Landesregierung legt mit dem Umweltplan ein umfassendes Gesamtkonzept für die Umweltpolitik der nächsten zehn Jahre vor, das alle Entscheidungsebenen von der Europäischen Union über den Bund und das Land bis hin zu den Kommunen umfasst. Mögen auch die Kompetenzen geteilt sein, die Probleme sind es nicht. Es geht folglich darum, trotz der unterschiedlichen Aufgaben und Befugnisse der verschiedenen staatlichen Ebenen eine aufeinander abgestimmte Umweltpolitik zu betreiben. Neben der Wahrnehmung der eigenen Kompetenzen wird das Land alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, die umweltpolitischen Vorstellungen auf allen politischen Entscheidungsebenen einzubringen und mehrheitsfähig zu machen.
Bei der Auswahl ihrer Entscheidungen wird die Landesregierung durch einen neu einzurichtenden Beirat für nachhaltige Entwicklung in Baden-Württemberg unterstützt werden. Mit der Einrichtung des Beirats, der regelmäßigen Umweltberichterstattung und entsprechenden Indikatoren, soll die Umsetzung der Ziele sichergestellt werden.
Ich wünsche mir, dass der Umweltplan die Grundlage für eine konstruktive und aufeinander abgestimmte Zusammenarbeit zwischen allen staatlichen Akteuren und mit allen gesellschaftlichen Gruppen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sein wird.
Ulrich Müller MdL
Minister für Umwelt und Verkehr
des Landes Baden-Württemberg
