Umweltplan Baden-Württemberg

Im Jahr 2000 hat die Landesregierung Baden-Württemberg mit der Verabschiedung des ersten Umweltplanes, bundesweit gesehen, Neuland betreten. Damit sollte gleichzeitig ein Zeichen für das Land gesetzt werden, die Ergebnisse der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro 1992 auf die regionale Ebene eines Bundeslandes herunterzubrechen und dort umzusetzen. Seitdem war der Umweltplan Orientierungsrahmen der baden-württembergischen Umweltpolitik. Aber nicht nur. Er war auch Motor in alle anderen Politikfelder hinein. Er hat bei den Überlegungen geholfen, im Jahr 2007 eine umfassende Nachhaltigkeitsstrategie des Landes zu starten.

Wie sehr der Ansatz richtig ist, die Bestandsaufnahme, Ziele und Maßnahmen der Landesregierung für ein „ökologisches Regieren“ auf und mit allen Politikfeldern gemeinsam festzulegen, zeigt die Diskussion um die globalen Klimaveränderungen, aber auch die Diskussion um die Generationengerechtigkeit und die weltweit notwendige und noch nicht erreichte Balance von Ökologie, Ökonomie und sozialen Fragen. Umweltschutz ist kein Kosten-, sondern ein positiver Standortfaktor, der den Menschen ein Mehr an Lebensqualität bringt und eine zunehmende Zahl von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen sichert. Gut, dass die Zeit vorbei zu sein scheint, in der so mancher versucht hat,wirtschaftliche, ökologische und soziale Belange gegeneinander auszuspielen. Inzwischen ist es den meisten klar geworden: Bei diesem „Spiel“ sind alle drei Belange miteinander verbunden. Sie sind alle zusammen entweder Gewinner oder Verlierer!

Der überarbeitete und aktualisierte Umweltplan mit dem Zieljahr 2012 wurde im Dezember 2007 vom Ministerrat des Landes Baden-Württemberg beschlossen. Alle Ministerien haben diesen Plan unterschrieben. Damit kann der Umweltplan in allen Politikbereichen seine Kraft und Wirkung entfalten. Er stellt auch eine wichtige Säule im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg dar, weil er die ökologischen Ziele der Landesregierung beschreibt.

Der Umweltplan wird und soll in den nächsten Jahren kein starres Werk darstellen, das ökologische Erkenntnisse und Beschlüsse des Jahres 2007 sozusagen zementiert. Neue Entwicklungen und die Ergebnisse aus den Diskussionen und Projekten zur Nachhaltigkeitsstrategie werden genauso wie die Arbeiten zum Generalverkehrsplan 2009 den Umweltplan weiterentwickeln - so, wie sich auch die Position der Landesregierung weiterentwickeln wird.

Der Umweltplan macht die Umweltpolitik des Landes transparent und nachvollziehbar. Erfolge wie auch Misserfolge werden sichtbar. Ein mit unabhängigen Umweltexperten aus Wissenschaft und Praxis besetzter Nachhaltigkeitsbeirat wird dafür nach fünf Jahren eine umfassende Bewertung vornehmen. Das Gremium hatte bereits den ersten Umweltplan aus dem Jahr 2000 begutachtet.

Als vordringliche umweltpolitische Aufgabe der kommenden Jahre sehe ich es, den Klimaschutz voranzutreiben, den Flächenverbrauch zu verringern und den Lärm zu bekämpfen. Diese Punkte greift der Umweltplan Baden-Württemberg auf, genauso wie unzählige kleinere, aber nicht minder wichtige Ziele und Maßnahmen in allen Bereichen des Umweltschutzes. Der Umweltplan hilft dabei, auch die momentan vielleicht nicht im tagesaktuellen Fokus stehenden Themen im Blickfeld zu behalten, weiterzuverfolgen und umzusetzen. Das Beispiel Klimaschutz hat es überdeutlich gezeigt: Auch wenn das Thema einige Jahre weitgehend aus der öffentlichen Diskussion verschwunden oder verdrängt schien: Was wichtig und unerledigt ist, kommt früher oder später immer wieder - und manchmal umso heftiger - auf die Tagesordnung.

Bitte unterstützen Sie uns dabei, unser Land ökologischer und damit zukunftsfähig zu machen. Mit diesem Band geben wir Ihnen unseren Plan dafür in die Hand. Sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Kritik und Anregungen an die Politik. Bedenken Sie aber bitte auch: Erfolgreicher Umweltschutz fängt direkt vor der eigenen Haustür an.

Ihr
Franz Untersteller MdL
Minister für Umwelt,  Klima und Energiewirtschaft
des Landes Baden-Württemberg